Neues aus Kuba
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2013 startete die kubanische Regierung einen - gescheiterten - Versuch, die Preise für landwirtschaftliche Produkte teilweise dem Markt zu überlassen und damit die Produktion zu steigern. Jetzt ist die Not wieder so groß, dass ein erneuter marktwirtschaftlicher Anlauf genommen wird. Fünf Jahre nach dem gescheiterten Versuch in drei Provinzen Lebensmittel frei zu vermarkten, erprobt die kubanische Regierung in diesen Provinzen erneut die Marktwirtschaft. In der Hoffnung die Lebensmittelproduktion zu steigern, erlaubte die kubanische Regierung 2013 in Havanna, Mayabeque und Artemisa landwirtschaftlichen Betrieben, ihre über der staatlichen Abgabequote liegende Produktionsmenge von wenigen Ausnahmen abgesehen, frei zu vermarkten. In der Folge stieg die Lebensmittelproduktion tatsächlich, Angebot und Qualität auf den Märkten nehmen zu, aber auch die Preise der frei gehandelten Waren. So sehr, dass sich Kubas Regierung 2016 zu einem Abbruch des Experiments gezwungen sah. Seitdem sind die Preis auf dem Lebensmittelmärkten wieder staatlich reguliert. Mit dem letzte Woche (17.) erlassenen Dekret 355 soll ein neuer marktwirtschaftlicher Versuch im Sozialismus gestartet werden. In Havanna, Mayabeque und Artemisa können Erzeuger die Preise für ihre Überproduktion nun wieder selbst bestimmen. Allerdings nimmt das neue Dekret deutlich mehr Produkte vom freien Markt aus. So dürfen Pferde-, Rinder- und Büffelfleisch, frische Milch und deren Erzeugnisse, Kaffee, Bienen-Honig sowie Tabak und Kakao und deren Produkte nicht frei gehandelt werden. Auch legt der neue Erlass mehr Wert auf Verbraucherschutz und Transparenz. So ist in Artikel 10 geregelt, dass Qualität, Preise und Maßeinheit gut sichtbar angebracht werden müssen. Zudem müssen in den Märkten Stellen eingerichtet werden, wo Verbraucher Preise und Gewicht überprüfen lassen und Beschwerde einreichen können. Kuba verfügt über rund 3,5 Millionen Hektar landwirtschaftlich nutzbare Fläche. Davon wird rund die Hälfte nicht oder mangelhaft genutzt. Gut 70 Prozent der Grundnahrungsmittel muss das Land immer noch importieren. Bis zum Jahr 2016 hatte, trotz der seit acht Jahren gewährten Erlaubnis für Kleinbauern, Ackerland zu pachten, die Lebensmittelproduktion kaum zugenommen. Den Bauern fehlte es an Saatgut, Maschinen und Dünger um die brach liegenden Flächen zu bearbeiten. Ob das am 20. August in Kraft tretende Dekret daran etwas ändert, so dass es auf der ganzen Insel zum Einsatz kommt, bleibt abzuwarten. Quellen: Gaceta Official (https://t1p.de/qwzh), Cubadebate (https://t1p.de/vl7w), Wikipedia (https://t1p.de/vani)
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Text: Leon Latozke
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