Neues aus Kuba
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Die USA kündigten weitere Beschränkungen für Reisen ihrer Bürger nach Kuba an. Ab Mittwoch sind keine Gruppenreisen mehr zugelassen, eine der beliebtesten Ausnahmen vom allgemeinen Verbot des US-Tourismus nach Kuba. Wie das Finanzministerium am Dienstag (4.) erklärte, werden Gruppenreisen, die nicht an ein Studienprogramm gebunden sind, sondern mit einer Organisation durchgeführt werden, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegt, nicht mehr erlaubt. Zudem wird die Ausfuhr von Passagierschiffen, Freizeitbooten und Privatflugzeugen auf die Insel verboten Die Maßnahmen, die nach Mitternacht (Lokalzeit) in Kraft treten, sollen die Einnahmen der kubanischen Militär-, Nachrichten- und Sicherheitsdienste verringern und Kuba für sein ungebührliches Verhalten bestrafen. "Kuba spielt weiterhin eine destabilisierende Rolle in der westlichen Hemisphäre, bietet ein kommunistisches Standbein in der Region und unterstützt US-Gegner an Orten wie Venezuela und Nicaragua, indem es Instabilität fördert, die Rechtsstaatlichkeit untergräbt und demokratische Prozesse unterdrückt", sagte Finanzminister Steven Mnuchin. Experten gehen davon aus, dass die neuen Beschränkungen das Ende der Kreuzfahrten von US-Bürgern auf die Insel bedeuten, die seit einer kurzen Entspannung zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten unter dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama einen Boom erlebten. Eine weitere wichtige Maßnahme der letzten Zeit gegen Kuba war die Aktivierung eines Gesetztes, das es US-Bürgern erlaubt, ausländische Unternehmen und Personen zu verklagen, die von der kubanischen Regierung beschlagnahmtes Eigentum nutzen. Das jüngste Maßnahmenpaket hatte der nationale Sicherheitsberater John Bolton bereits im April in einer Rede angekündigt. Quelle: US-Finanzministerium (https://t1p.de/801e)
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Text: Leon Latozke
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