Trump leitet schärferen Kurs gegenüber Kuba ein

Trump revidiert teilweise die Annäherungspolitik seines Vorgängers. Unter anderem will er Reisen für US-Bürger nach Kuba erschweren und Finanztransaktionenan ans kubanische Militär verbieten. 

US-Präsident Donald Trump will die Reisebedingungen für US-Amerikener nach Kuba leicht verschärfen. Zahlungen an das kubanische Militär sollen verboten werden. Dies sagt ein ranghoher Vertreter aus dem Weißen Haus, der namentlich nicht genannt werden wollte. 

Die unter Obama wiederaufgenommene diplomatischen Beziehungen sollen bestehen bleiben, ebenso dürfen US-Fluggesellschaften und Kreuzfahrtschiffe weiterhin Reisen zu der Karibikinsel anbieten. 

Die Massnahmen will der Präsident heute (16.) bei einem Auftritt in Miami verkünden. Trump will sich damit von der Annäherungspolitik seines Vorgängers Bracak Obama distanzieren, die vor allem bei Exil-Kubaner, die in Florida eine Hochburg haben, auf Ablehnung gestossen sind. Die angekündigten Massnahmen sind allerdings nicht sehr weitreichend und haben eher Symbolcharakter. 

US-Bürger können Kuba weiterhin unter bestimmten Voraussetzungen bereisen, etwa als Familienbesuch, Bildungsreisen oder als organisierte Besuche mit religiösem oder sportlichem Hintergrund. Trump will lediglich sogenannte "People-to-Peole"-Reisen abschaffen, bei denen sich Kubareisende selbst einen BIldungsaugfentalt in Kuba organisieren können, ohne eine Reiseanbieter in Anspruch zu nehmen. 

Im Kern seiner Massnahmen steht das Verbot von Finanztransaktionen mit Kubas Militär und Geheimdiensten. Davon betroffen wäre der kubanischen Tourismuskonzern Gaesa und viele andere Unternehemen, hinter denen die kubanische Armee steht. Viele Gebäude in denen sich Hotels befinden sind Eigentum es MIlitärs. Derzeit unterhält Gaesa Joint Ventures auch mit amerikanischen Unternehmen, unter anderem mit der Hotelkette Marriott. An der Spitze des Konzerns steht der Schwiegersohn von Präsident Raul Castro. 

Obama hatte Ende 2014 nach zahrzehntlange Eiszeit völlig überraschend eine Annäherung zwischen Havanna und Washington eingeleitet. Im Sommer 2015 wurden wieder diplomatischen Beziehungen aufgenommen. Seit Obamas Besuch im März 2016 unterhalten US-Fluggesellschaften wieder Direktflüge auf die Insel. Zudem gehen immer mehr Kreuzfahrtsschiffe aus den USA in kubanischen Häfen vor Anker. 

Die neue Massnahmen sollen nicht das kubanische Volk sondern die Tourismusbranche treffen, die von der starken Zunahme von Besuchern aus den USA seit Obama Annäherungsplolitik profitierte. Das Weiße Haus kritisierte, diese Entwicklung habe "die Armee und die Geheimdienste bereichert, die eine zentrale Rolle bei der Unterdrückung auf der Insel spielen". 

Wenn die kubanischen Regierung an einer Verbesserung der Beziehungen gelegen sei, müsse sie angekündigte Reformen umsetzen und bestimmte Bedingungen erfüllen. 

Trump hatte den Aussöhnungsprozess seines Vorgangers zuerst unterstützt. Später lehnt er ihn als "schwaches Abkommen" ab und kritisierte Kubas Reformen als unzureichend.