UN-Bericht: Ausbeutung kubanischer Fachkräfte auf internationalen Missionen

Kubanische Ärtze auf Mission (Bildquelle: Ärtzeblatt © picture alliance, Ismael Francisco)

Der UN-Sonderberichterstatter für zeitgenössische Formen der Sklaverei wirft Kuba Verletzung von Menschenrechten in internationalen Missionen vor und verweist auf prekäre Bedingungen für medizinische Fachkräfte in Italien, Katar und Spanien. Kubas bestreitet Repressalien.

Die Vereinten Nationen (UN) haben der kubanischen Regierung erneut Verstöße gegen die Menschen- und Arbeitsrechte vorgeworfen, insbesondere in Bezug auf die medizinischen Fachkräfte, die im Rahmen von "internationalen Missionen" eingesetzt werden. Die Anschuldigung bezieht sich auch auf Empfängerländer wie Italien, Katar und Spanien.

Ein Schreiben vom 2. November 2023 an die kubanische Vertretung beim Menschenrechtsrat stammt von Tomoya Obokata, Sonderberichterstatter für zeitgenössische Formen der Sklaverei. Obokata warnt vor dem Fortbestehen von Mustern, die "Zwangsarbeit" im Sinne der Indikatoren der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) ähneln.

Der Bericht führt weiterhin Vorwürfe an, die sich auf Zeugenaussagen von ausgereisten Kubanern und die Analyse von Übereinkommen  und Verträgen stützen, und hebt "zahlreiche Verstöße gegen grundlegende Menschenrechte" hervor. Der Sonderberichterstatter unterstreicht die Bedeutung und den Wert der kubanischen medizinischen Zusammenarbeit auf internationaler Ebene, zeigt sich jedoch besorgt über die Verletzung von Grundrechten wie der Privatsphäre, der Meinungs-, Vereinigungs- und Bewegungsfreiheit.

Kubanische "Missionen", zu denen Fachleute aus verschiedenen Bereichen wie Ärzte, Lehrer, Ingenieure und Künstler gehören, werden als ausbeuterische Arbeitsverhältnisse in den Zielländern beschrieben. Der Bericht verweist auf unzureichende Gehälter, die Beschlagnahme von Pässen, Bewegungseinschränkungen und Überwachung durch kubanische Regierungsbeamte sowie Fälle von sexueller Belästigung oder Gewalt, Drohungen und körperlicher Gewalt.

Darüber hinaus stellt der Sonderberichterstatter fest, dass die Arbeitsverträge nicht einheitlich sind, dass manche Menschen keine Verträge erhalten und andere ungünstigen Bedingungen ausgesetzt sind. Zu diesen Bedingungen gehören niedrige Löhne, die Anwendung des kubanischen Rechts im Ausland, die Fälschung von Verträgen und starke persönliche Einschränkungen.

Obokata erinnert daran, dass nach dem neuen kubanischen Strafgesetzbuch der Abbruch dieser "Missionen" oder die Nichtrückkehr auf die Insel nach deren Beendigung mit bis zu acht Jahren Gefängnis bestraft werden kann. Dies hat, wie er betont, negative Auswirkungen auf das Wohlergehen von Kindern und Familien, die durch die Reisebeschränkungen für Familienangehörige von Arbeitnehmern im Ausland noch verschärft werden.

Der Sonderberichterstatter verweist auch auf spezifische Abkommen mit Ländern wie Italien, Katar und Spanien, in denen fragwürdige Praktiken zu erkennen sind. So wird beispielsweise in Italien im Rahmen eines Abkommens mit der Provinz Kalabrien der Großteil des vereinbarten Gehalts für kubanische Ärzte direkt an die kubanische Regierung überwiesen, so dass die Fachkräfte kein ausreichendes Einkommen haben. Ähnliche Situationen werden in Katar und Spanien beschrieben, wo die Arbeitnehmer prekären und ausbeuterischen Bedingungen ausgesetzt sind.

Als Reaktion auf diese Anschuldigungen hat die Ständige Vertretung Kubas beim Menschenrechtsrat bestritten, Druck auf diejenigen auszuüben oder Repressalien gegen diejenigen zu verhängen, die sich gegen die Teilnahme an diesen Missionen entscheiden. Obokata behauptet jedoch, dass viele Fachleute aufgrund von Zwang durch das kubanische Regierung und Faktoren wie Armut und die begrenzte Verfügbarkeit von Arbeitsplätzen auf der Insel zur Teilnahme gezwungen sind.

Quelle: Diario las Americas (https://t1p.de/1d7cu)