Alle Jahre wieder: UNO-Resolution zum US-Embargo gegen Kuba

Am Mittwoch ist es wieder so weit: Kuba bringt seine alljährliche Resolution in die UN-Vollversammlung ein, die das Ende der US-Handelsblockade fordert. Mit großem Interesse schaut die Welt auf das Verhalten der Vereinigten Staaten, die sich im letzten Jahr zum ersten Mal der Stimme enthielten.  

Seit 25 Jahren fordert die kubanische Regierung alljährlich mit einem Bericht an den UNO-Generalsekretär über die Schäden der Handelssanktionen ein Ende der US-Blockade. Im letzten Jahr stimmten 191 der 193 UNO-Staaten für die Resolution. Die USA, die sich bis dato regelmäßig gegen die Resolution aussprachen, enthielten sich 2016 erstmals der Stimme. Die damalige Enthaltung bestätigte die Annäherungspolitik des US-Präsidenten Barack Obama, der sich für die Normalisierung der Handelsbeziehungen zu Kuba einsetzte und nach mehr als 50 Jahren wieder diplomatische Beziehungen zu Kuba aufnahm.  

Am Mittwoch (1.) wiederholt sich das Ritual zum 25. Mal. Im diesjährigen Report beziffert Kuba seine wirtschaftlichen Verluste auf 822 Millionen US-Dollar.  

Mit Spannung wird erwartet, wie sich die Vereinigten Staaten mit Donald Trump als Präsidenten in diesem Jahr bei der UNO-Abstimmung verhalten. Trump hatte nach seinem Wahlsieg im November 2016 einige der Lockerungen der Obama-Administration wieder zurückgenommen, die diplomatischen Beziehungen zu Kuba aber aufrecht erhalten. Aktuell befinden sich die beiden Staaten in einer bizarren Auseinandersetzung über angebliche Schallangriffe auf Angehörige der US-Botschaft in Havanna.