US-Außenministerium streicht 5-jähriges Touristenvisum für Kubaner

Die Trump-Administration macht einen weiteren Schritt hin zur Verschlechterung der Beziehungen zu Kuba. Von der jetzt angekündigten deutlichen Verkürzung der Dauer von Touristenvisas sind vor allem Kubaner mit Verwandten in den USA und der wachsende Privatsektor auf der Karibikinsel betroffen.  

Wie die US-Botschaft am Freitag (15.) in Havanna mitteilte, stellen die USA künftig für Kubaner deutlich kürzere Touristenvisa aus. Ab dem 18. März werden Visa der Kategorie B2 nur noch für eine einmalige Einreise und über einen Zeitraum von drei Monaten erstellt. Bisher galten sie für mehrere Einreisen und waren fünf Jahre gültig.  

Dies gelte auch für Familienbesuche und Aufenthalte zur medizinischen Behandlung, so die Botschaft weiter. Bereits ausgestellte Visa sind von der Neuregelung nicht betroffen.  

In einem in den sozialen Medien verbreiteten Video verwies Mara Tekach, stellvertretende Leiterin der US-Botschaft Havanna, auf das US-Einwanderungsrecht. Dieses schreibe vor, dass die Gültigkeit von Visa auf Gegenseitigkeit beruhen müsse.  

Laut Tekach handelt es sich bei der Neuregelung um eine "Angleichung der Gegenseitigkeit", die in den Botschaften der USA in allen Ländern durchgeführt werde.  

"Wenn ein Land US-Bürgern für einen bestimmten Zeitraum ein Visum oder eine Touristenkarte gewährt, werden wir dasselbe für Bürger dieses Landes tun, die ein US-Visum erhalten", fügte Tekach hinzu.  

Kuba gewährt Amerikanern ein Visum, das nur eine Einreise erlaubt, zwei Monate gültig ist und um einen weiteren Monat verlängert werden kann. Die US-Regierung verbietet ihren Bürgern Kuba als Touristen zu besuchen. US-Amerikaner können die Insel nur besuchen, wenn Ihre Reise einer der zwölf von der Regierung zugelassenen Kategorien entspricht.  

2013, kurz bevor die Beziehungen zwischen den beiden Ländern unter der Regierung von Präsident Barack Obama wiederaufgenommen wurden, begannen die USA Kubanern ein Fünfjahresvisum, das mehrfache Einreisen ermöglichte, zu erteilen.  

Die jetzige Maßnahme betrifft vor allem Kubaner mit Verwandten in den USA und Unternehmer des wachsenden kubanischen Privatsektors, die über die USA für ihr Geschäft benötigte, in Kuba aber nicht erhältliche Waren besorgen. Auch die sogenannten Mulos, die mit Reisen ins Ausland den Untergrundmarkt auf der Insel versorgen, sehen sich vor Probleme gestellt.  

Weiterer Nadelstich gegen Kuba.  

Die Entscheidung macht einmal mehr die Verschlechterung der Beziehungen der beiden Länder seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump vor gut zwei Jahren deutlich. Trumps Amtsvorgänger Barack Obama hatte sich um eine Entspannung der Beziehungen zu Havanna bemüht. In der Folge eröffneten die USA und Kuba Botschaften im jeweils anderen Land.  

Bei seinem Amtsantritt hatte Präsident Trump Havanna beschuldigt, 26 Diplomaten, die von angeblichen akustischen Angriffen in Havanna betroffen sind, nicht zu schützen und in der Folge das diplomatische Personal auf Kuba um 60 Prozent reduziert. Darüber hinaus warf Trump der kubanischen Regierung Menschenrechtsverletzungen und ihre Rolle bei der Aufrechterhaltung des Regimes von Nicolás Maduro in Venezuela vor.  

Die kubanische Regierung hat jegliche Verbindung zu den angeblichen akustischen Angriffen und jede Einmischung in die Krise in Venezuela, ihrem wichtigsten wirtschaftlichen Verbündeten, zurückgewiesen.  

Die Trump-Administration setzt nun einen weiteren Nadelstich gegen ihren Nachbarn im Süden.  

Erst kürzlich hat der US-Präsident Titel III des Helms-Burton-Gesetzes teilweise umgesetzt, um es Amerikanern zu ermöglichen, vor US-Gerichten bestimmte Unternehmen zu verklagen, die nach der Revolution beschlagnahmtes Eigentum benutzen.  

Seit dem Abbau des Botschaftspersonals auf der Insel, müssen Visumanträge für Tourismus, Familienbesuche und Auswanderung in US-Konsulaten in Drittländern bearbeitet werden, was es für Kubaner teurer und schwieriger macht, ein Visum zu erhalten.  

Zudem wurde ein vom ehemaligen Präsidenten Bill Clinton unterzeichnetes Einwanderungsabkommen das die Erteilung von jährlich 20.000 Visa an Kubaner garantiert, 2018 nicht eingehalten.

Quelle: NBC News (https://t1p.de/ysyg)