US-Heimatschutzministerium aktualisiert ESTA-Antrag für Kuba-Reisende

Das Heimatschutzministerium der USA hat den ESTA-Antrag aktualisiert, um seine aktuelle Politik zu Reisen nach Kuba widerzuspiegeln. ESTA wird Staatsbürgern aus Ländern, die von der Visumspflicht befreit sind, verweigert, die am oder nach dem 12. Januar 2021 nach Kuba gereist sind. 

Screenshot von https://visumantrag.de/usa

Wie die US-amerikanische Fachzeitschrift National Law Review jetzt berichtet, hat das US-amerkanische Heimatschutzministerium (U.S. Department of Homeland Security - DHS) den bestehenden ESTA-Antrag (Electronic System for Travel Authorization) aktualisiert und Fragen hinzugefügt, die sich auf die Reisen eines Antragstellers und seine Verbindung zu Kuba beziehen, das vom U.S. Secretary of State als Sponsor des Terrorismus eingestuft wurde.

Staatsangehörige der am Programm für visumfreies Reisen (Visa Waiver Program - VWP) teilnehmenden Länder, die in ein Land reisen, das als Staatssponsor des Terrorismus eingestuft wird, oder die doppelte Staatsangehörigkeit eines solchen Landes besitzen, sind nicht berechtigt, im Rahmen des VWP in die Vereinigten Staaten zu reisen. Das VWP erlaubt es Staatsangehörigen der teilnehmenden Länder, als Touristen oder Geschäftsreisende für bis zu neunzig Tage in die Vereinigten Staaten zu reisen, ohne zuvor einen Visumsstempel von einer US-Botschaft oder einem Konsulat im Ausland zu erhalten. (Derzeit gelten nur drei weitere Länder als staatliche Sponsoren des Terrorismus - Iran, Nordkorea und Syrien). Mit dieser Aktualisierung sind Bürger der am VWP teilnehmenden Länder, die am oder nach dem 12. Januar 2021 nach Kuba gereist sind, nicht berechtigt, im Rahmen des VWP in die Vereinigten Staaten zu reisen. Dies gilt auch für Doppelstaatsangehörige eines VWP-Landes und Kubas. Die Ausnahme hiervon ist eingeschränkt und betrifft Militärangehörige oder Regierungsmitarbeiter eines VWP-Landes, deren Anwesenheit in Kuba zur Erfüllung ihrer offiziellen Aufgaben erforderlich war.

Für Reisende, die nicht unter die begrenzte Ausnahme fallen, wird ein ESTA-Antrag abgelehnt. Darüber hinaus erklärte das DHS, dass die Genehmigung für Reisende mit einem genehmigten ESTA-Antrag, die am oder nach dem 12. Januar 2021 nach Kuba gereist sind oder eine doppelte Staatsangehörigkeit mit einem VWP-Land und Kuba besitzen, widerrufen wird. Das DHS stellte klar, dass die Einreise in die Vereinigten Staaten für diese Personen nicht verboten ist, sondern dass diese Personen weiterhin berechtigt sind, bei einer US-Botschaft oder einem US-Konsulat einen entsprechenden Visastempel für die Einreise in die Vereinigten Staaten zu beantragen.

Das VWP wurde 1986 ins Leben gerufen. Es erlaubt Bürgern der teilnehmenden Länder, als Touristen oder Geschäftsreisende für bis zu neunzig Tage in die Vereinigten Staaten zu reisen, ohne vorher einen Visastempel von einer US-Botschaft oder einem Konsulat im Ausland zu erhalten. Ein Visumstempel ist vor der Einreise zwar nicht erforderlich, doch muss zunächst eine Genehmigung durch ESTA eingeholt werden.

Quelle:  National Law Review, Volume XIII, Number 209 (https://t1p.de/asjp8)