Internetförderung oder Subversion? USA gründen "Kuba Internet Task Force"

Die Vereinigten Staaten haben eine spezielle Task Force eingerichtet, um in Kuba den freien Informationsfluss im Internet zu fördern. In den kubanischen Medien wurde die Aktion als Versuch zu Destabilisierung Kubas bezeichnet.  

"Das Außenministerium richtet eine 'Kuba Internet Task Force' ein, die sich aus Vertretern der US-Regierung und Nichtregierungsorganisationen zusammensetzt, um den freien und ungeregelten Informationsfluss in Kuba zu fördern", meldete die Behörde am Dienstag (23.) in einer Erklärung. Die Task Force solle die technologischen Herausforderungen und Möglichkeiten für den Ausbau des Internetzugangs und der unabhängigen Medien in Kuba untersuchen.  

Die Arbeitsgruppe werde in Übereinstimmung mit dem Memorandum von Präsident Donald Trump über die "Stärkung der Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba" vom 16. Juni 2017 zusammengestellt, hieß es dazu weiter aus dem Außenministerium. Die erste öffentliche Sitzung der Task Force soll am 7. Februar stattfinden.  

Die Zeitung Granma, das offizielle Zentralorgan der Kubanischen Kommunistischen Partei, ist der Meinung, dass die Task Force in Wirklichkeit "darauf abzielt, die innere Ordnung Kubas zu untergraben". Schon früher wurden "die 'Förderung der Meinungsfreiheit' und die 'Verbesserung des Internetzugangs' in Kuba von Washington als Vorwand für Maßnahmen zur Destabilisierung des Landes mit Hilfe neuer Technologien benutzt", so Granma in einem Artikel auf ihrer Website.  

Die Zeitung verwies auf den ZunZuneo Messenger, der bei seiner Einführung im Jahr 2010 als "das kubanische Twitter" bezeichnet wurde.  

Der vom vom US-Entwicklungsministerium USAID finanzierte Kurznachrichtendienst auf SMS-Basis für kubanische Handy-Nutzer wurde mit dem Aussehen eines kommerziellen Unternehmens mit Werbebannern aufgebaut. Nach der Aufbauphase sollte der Dienst für Propaganda und Datengewinnung über die Nutzer dienen. Die Hintergründe des seit Mitte 2012 eingestellten Dienstes wurden im April 2014 durch eine Enthüllungsreportage der US-amerikanischen Nachrichtenagentur Associated Press bekannt.  

Demnach plante die US-Regierung mit dem Dienst die kubanische Jugend zur Rebellion gegen die kubanische Regierung zu ermutigen. Er wurde abgeschaltet, nachdem der festgesetzte Etat für das Projekt aufgebraucht war und die kubanischen Sicherheitsbehörden den Dienst auf die Liste der blockierten Websites gesetzt hatten.