USA setzen Kuba auf schwarze Liste der Religionsfreiheit

Das US-Aussenministerium stellte fest, dass Christen in Kuba zunehmend schikaniert werden und setzte das Land auf seine schwarze Liste der Religionsfreiheit. Möglicherweise muss die Karibikinsel - die bereits unter US-Sanktionen steht - jetzt mit weiteren Maßnahmen rechnen.  ​

Secretary US-Aussenminister Blinken, U.S. Department of State from United States, als gemeinfrei gekennzeichnet, Details auf Wikimedia Commons

Die Vereinigten Staaten haben am Freitag (3.) Kuba auf eine schwarze Liste der internationalen Religionsfreiheit gesetzt und damit den Weg für mögliche Sanktionen geebnet. Neben Kuba wurden auch Nicaragua und die russische Wagner-Söldnergruppe in die Liste eingetragen. 

Kuba und Nicaragua wurden im Rahmen der jährlichen Feststellungen als "besonders besorgniserregende Länder" eingestuft, was bedeutet, dass die beiden linksgerichteten lateinamerikanischen Staaten - die bereits unter US-Sanktionen stehen - mit weiteren Maßnahmen rechnen müssen.

Außenminister Antony Blinken erklärte, die Wagner-Gruppe sei wegen ihrer Beteiligung an Übergriffen in der Zentralafrikanischen Republik benannt worden, wo seit fast einem Jahrzehnt Blutvergießen mit religiösen Untertönen herrscht.

Verletzungen der Religionsfreiheit "säen Spaltung, untergraben die wirtschaftliche Sicherheit und bedrohen politische Stabilität und Frieden", so Blinken in einer Erklärung.

"Die Vereinigten Staaten werden angesichts dieser Missstände nicht tatenlos zusehen".

Blinken behielt alle besonders besorgniserregenden Länder ab 2021 auf der schwarzen Liste: China, Eritrea, Iran, Myanmar, Nordkorea, Pakistan, Russland, Saudi-Arabien, Tadschikistan und Turkmenistan.

Die Einstufung Kubas ist das jüngste Zeichen für den Druck, den die Regierung von Präsident Joe Biden auf die Insel ausübt, die sich weitgehend von der Politik des früheren demokratischen Präsidenten Barack Obama abgewandt hat, der eine Öffnung gegenüber dem langjährigen Erzfeind der USA anstrebte. 

In seinem jüngsten Jahresbericht zur Religionsfreiheit, der im Juni veröffentlicht wurde, stellte das Außenministerium fest, dass Christen in Kuba zunehmend schikaniert werden, und verwies auf Gewalt und Verhaftungen religiöser Persönlichkeiten wegen ihrer angeblichen Rolle bei seltenen öffentlichen Protesten.

Kuba lehnt Aufnahme in die Schwarze Liste der Religionsfreiheit ab. Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez erklärte auf Twitter, die Aufnahme der Insel in die willkürliche Liste zeige einmal mehr, dass die US-Regierung auf unehrliche Anschuldigungen zurückgreifen müsse, um eine unhaltbare Politik des Missbrauchs gegen das kubanische Volk aufrechtzuerhalten.

In einem vom Zentralorgan Granma veröffentlichten Artikel heisst es dazu, die Aufnahme Kubas in alle Arten von schwarzen Listen "zielt auch darauf ab, das Ansehen der Insel zu zerstören, sie der internationalen Solidarität zu berauben und sie von der Welt zu isolieren, so dass niemand gegen ihre Aggressoren vorgehen wird, sollten sie sich zur Anwendung von Gewalt entschließen."

"Der Rufmord an einer Nation ist ein vorsätzlicher und anhaltender Prozess, der darauf abzielt, die Glaubwürdigkeit zu zerstören, die Regierung zu delegitimieren und jegliche Strafmaßnahmen zu rechtfertigen." so Granma weiter. 

Bereits 1981 wurde Kuba während der Präsidentschaft von Ronald Reagan auf eine weitere schwarze US-Liste gesetzt, die der staatlichen Förderer des Terrorismus ("State Sponsors of Terrorism").  2015 strich die Obama-Administration die Insel von der Insel, was 2022 unter Donald Trump wieder rückgänging gemacht wurde. 

Quelle: AFP (https://t1p.de/8875q)