USA setzen weitere kubanische Unternehmen auf Sperrliste

Das US-Außenministerium hat seine Liste der sanktionierten Hotels und Unternehmen in Kuba, mit denen US-Amerikaner keine Geschäfte machen dürfen, erweitert. 

Das Hotel Marqués de Cardenas de Montehermoso in Havnna ist ab dem 12. Juni für US-Amerikaner tabu (Bildquelle: gaviotahotels.com © NA)

Das US-Außenministerium teilte am Mittwoch (3.)  mit, dass es sieben Unternehmen - ein Finanzinstitut, drei Hotels, zwei Tauchzentren und einen Meerespark - zu seiner Kuba-Restriktionsliste hinzufügen werde.

US-Amerikanern ist es verboten, mit den auf der Liste geführten Unternehmen Geschäfte zu machen. So dürfen Reisende aus den USA, die unter bestimmten Voraussetzungem immer noch auf die Insel kommen können, beispielsweise nicht in gelisteten Hotels übernachten. 

In einer Presseerklärung von Außenminister Mike Pompeo, in der er diesen Schritt ankündigte, nannte das Ministerium namentlich nur FINCIMEX, einem vom Militär kontrollierten Finanzinstitut. In einer ausführlicheren Ankündigung wurden die  Hotels Marqués de Cardenas de Montehermoso,  Regis, und Playa Paraiso Cayo Coco, die Tauchzentren Centro de Buceo Varadero und Centro Internacional de Buceo Gaviota Las Mola, sowie das Delfinario Cayo Naranjo genannt, und es wurde darauf hingewiesen, dass die Ergänzungen der Liste am 12. Juni in Kraft treten.

Ein Memorandum des US-Präsidenten verbietet seit 2017 finanzielle Transaktionen mit Einrichtungen, die vom Außenministerium als mit Kubas Militär, Geheimdienst und Sicherheitsdiensten verbunden identifiziert wurden. Die USA aktualisierten zuletzt im November 2019 die kubanische Sperrliste.  

Die Aufnahme von FINCIMEX in die Liste wird die "Versuche der kubanischen Regierung unterbinden, den Zustrom harter Währung, die dem kubanischen Volk gehört, zu kontrollieren", so Pompeo. "Das Volk sollte die Freiheit haben, zu entscheiden, was es mit seinem eigenen Geld macht", fügte er hinzu.  

Die Firma FINCIMEX, die ihren Sitz in Havanna hat, aber in Panama registriert ist, gehört der Corporacion CIMEX S.A., einer staatlichen kubanischen Einrichtung, die von der Grupo de Administración Empresarial S.A. (GAESA), einem Militärkonglomerat, kontrolliert wird. Nach Angaben der Website der kubanischen Zentralbank ist sie hauptsächlich im Bereich der Finanztransaktionen tätig, beispielsweise bei der Abwicklung von US-Überweisungen nach Kuba.  

Die Trump-Administration hat die US-Politik gegenüber Kuba seit ihrem Amtsantritt weitgehend verhärtet, unter anderem durch eine Einschränkung der Finanzströme. Im September 2019 beschränkten die USA die Überweisungen auf 1.000 USD pro Quartal und Kubaner.   

FINCIMEX ist der Exklusivvertreter eines großen Zahlungsverarbeitungsunternehmens auf der Insel und das einzige Finanzinstitut, das alle elektronischen Karten, einschließlich der von ausländischen Banken ausgegebenen, verarbeitet, berichtete der Miami Herald.

Die neu gelisteten Tauchzentren und der Meeespark sind beides Untereinheiten der Grupo de Turismo Gaviota S.A. (Gaviota), des größten Hotelbetreibers des Landes, der sich nach Angaben des Außenministeriums auch im Besitz von GAESA befindet. Gaviota besitzt, kontrolliert oder betreibt mehr als 50 Einrichtungen auf der kubanischen Sperrliste, Zwei der neu hinzugekommenen Hotels befinden sich in Havanna und das dritte in Jardines del Rey, Kuba, so die Mitteilung des Außenministeriums.

"Der Großteil der kubanischen Tourismusindustrie befindet sich im Besitz des kubanischen Militärs und wird von ihm betrieben. Wir fordern jeden, der die Insel besucht, dazu auf, ein verantwortungsbewusster Konsument zu sein und zu vermeiden, dem repressiven und missbräuchlichen Castro-Regime zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen", sagte Pompeo.

Quellen:  US State Department (https://t1p.de/scxh, https://t1p.de/vjv5), Banco Central de Cuba (https://t1p.de/glxu), Miami Herald (https://t1p.de/oqqr)