Weitere Lockerungen des US-Embargos gegen Kuba

Kurz vor dem historischen Kuba-Besuch von Präsident Barack Obama hat die US-Regierung die Handelssanktionen gegen Kuba weiter gelockert. Wie das Finanz- und Handelsministerium am Dienstag (15.) mitteilte, sollen für US-Bürger Reisen auf die Karibikinsel einfacher werden.

Die Lockerungen erlauben es unter anderem Banken in den USA Transaktionen mit Firmen und Privatleuten auf Kuba abzuwickeln. Bislang konnten kubanische Banken internationalen nicht mit US-Dollar handeln. 

"Die jetzigen Massnahmen bauen auf die Aktionen der letzten 15 Monate zum Abbau der wirtschaftlichen Barrieren auf, stärken das kubanische Volk und seine finanzielle Freiheiten und läuten einen neuen Abschnitt in den US-amerikanisch-kubanischen Beziehungen ein" sagte US-Finanzminister Jacob Lew in einer Erklärung vom Dienstag. 

Reiseerleichterungen für US-Amerikaner

Bisher können US-Amerikaner Kuba meist nur im Zuge groß angelegter Bildungsgruppenreisen oder als Journalisten besuchen. Reine Tourismus-Reisen sind weiterhin verboten. Die ab Mittwoch geltenden Bestimmungen ermöglichen nun aber "people-to-people educational travel". Damit sind für jedem US-Amerikaner Kubareisen erlaubt, wenn er einen "Bildungsbezogenen Vollzeit-Reiseplan zur Verbesserung des Kontakts mit der kubanischen Bevölkerung, zu Unterstützung der kubanischen Zivilgesellschaft, oder zur Förderung der Unabhängigkeit der kubanischen Bevölkerung von den kubanischen Behörden" aufweisen kann.

​Barack Obama reist am Sonntag nach Kuba. Die als historisch bezeichnete Visite dauert drei Tage und ist der erste Besuch eines US-Präsidenten auf der Karibikinsel seit fast 90 Jahren. Ende 2014 hatten die beiden Erzfeinde völlig überraschend eine Annäherung eingeleitet. Im Juli 2015 wurden die 1961 abgebrochenen diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen. Die Wirtschafts-und Handelssanktionen hat die US-Regierung seit Anfang 2015 wiederholt gelockert. 

Bild "Cuban president Raúl Castro and US president Barack Obama meet in Panama on 4-11-2015" von US Government [Public domain]