Weitere Regierungsumbildung in Kuba: Diaz-Canel ersetzt Außenhandelsminister

Der neue Minister für Außenhandel und Auslandsinvestitionen, Oscar Pérez-Oliva Fraga, 23. Mai 2024 (Bildquelle: © X/ @MINCEX_CUBA)

Präsident Diaz-Canel dreht erneut Kubas Personalkarussell und ersetzt inmitten wirtschaftlicher Turbulenzen den Außenhandelsminister der Karibikinsel.

Der kubanische Präsident Miguel Diaz-Canel hat eine bedeutende Änderung in seinem Kabinett vorgenommen. Am Donnerstag (23.) wurde der langjährige Außenhandelsminister Ricardo Cabrisas durch Oscar Perez-Oliva, einen 53-jährigen Ingenieur und derzeitigen stellvertretenden Minister für Außenhandel, ersetzt. Diese Entscheidung wurde in einer kurzen Mitteilung im staatlichen Mittagsnachrichtenprogramm bekannt gegeben.

Hintergrund der Entscheidung

Ricardo Cabrisas, 87 Jahre alt, bleibt weiterhin stellvertretender Premierminister. Er war als Außenhandelsminister eine Schlüsselfigur in der kubanischen Regierung, insbesondere bei schwierigen Schuldenverhandlungen mit wichtigen Handelspartnern wie China, Russland und der Pariser Club der Gläubigerstaaten. Cabrisas ist ein enger Vertrauter sowohl von Präsident Diaz-Canel als auch des ehemaligen kubanischen Führers Raul Castro und hat über Jahrzehnte hinweg die finanziellen Angelegenheiten Kubas in schwierigen Zeiten gemanagt.
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Die Entlassung von Cabrisas erfolgt in einer Zeit, in der Kuba eine beispiellose soziale und wirtschaftliche Krise erlebt. Die Inselnation kämpft mit schweren Engpässen bei Lebensmitteln, Treibstoff, Strom und Medikamenten. Während die offizielle Mitteilung keinen Grund für die Absetzung von Cabrisas nannte, ist anzunehmen, dass diese Teil einer breiteren Umstrukturierung auf hoher Ebene ist. Bereits in diesem Jahr hat Diaz-Canel den Wirtschaftsminister Alejandro Gil wegen Korruptionsvorwürfen entlassen und auch die Minister für Lebensmittelindustrie sowie Wissenschaft, Technologie und Umwelt ersetzt. Zudem wurden mehrere hochrangige Parteiführer in den Provinzen seit Februar ausgetauscht.

Der neue Minister: Oscar Perez-Oliva

Oscar Perez-Oliva, der neue Minister für Außenhandel, soll frischen Wind ins Amt bringen. Als Ingenieur und erster stellvertretender Minister hat er bereits umfassende Erfahrungen in der Verwaltung und verfügt über umfangreiche Managementerfahrungen, die er in mehr als 15 Jahren im Außenhandel als Geschäftsführer von Unternehmen und Direktor für Unternehmensbewertung in der Sonderentwicklungszone Mariel gesammelt hat. Er wird nun mit der Herausforderung betraut, die wirtschaftlichen Beziehungen Kubas in einer kritischen Zeit zu managen.

Die aktuelle Umstrukturierung unterstreicht die Anstrengungen der Regierung, sich den intensiven wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen zu stellen, die Kuba derzeit durchlebt. 

Weitere personelle Veränderungen

Neben der Absetzung von Cabrisas wurde mit der die Ernennung von Carlos Ruiz Jorge Méndez zum ersten stellvertretenden Minister von Mincex ein weiterer Posten neu besetzt, wie aus einer im nationalen Fernsehen veröffentlichten Mitteilung hervorgeht.

Carlos Ruiz Jorge Méndez, 36, hat einen Abschluss in Wirtschaftswissenschaften und hat verschiedene Verantwortlichkeiten in Kubas Außenhandel durchlaufen, vom Spezialisten, Berater des Ministers bis hin zum  Generaldirektor für Auslandsinvestitionen.

Bereits im Februar wurde Wirtschaftsminister Alejandro Gil nach Korruptionsvorwürfen entlassen. Sein Nachfolger ist Joaquín Alonso Vázquez, der ehemalige Präsident der Zentralbank. Diese Entlassungen und Neubesetzungen sind Teil einer umfassenden Strategie zur Bewältigung der aktuellen Wirtschaftskrise, die durch eine Kombination aus internen und externen Faktoren verschärft wird.

Kuba steht vor großen Herausforderungen, da die wirtschaftliche Situation sich weiter verschlechtert. Die Regierung hat kürzlich angekündigt, dass sie die Preise für Treibstoff und Elektrizität erhöhen muss oder die Rationen für Grundversorgungsgüter reduzieren wird. Diaz-Canel betonte, dass harte Maßnahmen für harte Zeiten notwendig seien, während Gil zuvor einen Rückgang der Wirtschaft um 1-2 % im Jahr 2023 und eine Inflation von etwa 30 % meldete.

Die Veränderungen in der Regierung sollen auch die Reaktion auf externe Bedrohungen, wie beispielsweise einen kürzlichen Cyberangriff, der die geplante Erhöhung der Benzinpreise am 1. Februar verhinderte, verbessern. 

Mit der Ernennung von Oscar Perez-Oliva und den weiteren personellen Änderungen zeigt die kubanische Regierung demonstrativ ihre Bemühungen, auf die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen zu reagieren und die Krise zu bewältigen.

Quelle: REUTERS (https://t1p.de/ui7c1)