Wer wird Kubas neuer Premierminister?

​Mit Kubas neuer Verfassung wurde das Amt des Premierminiters wiedereingeführt. Als aussichtsreicher Kandidat für die mächtige Position gilt ein ehemaliger Castro-Schwiegersohn.  

Beobachtern des politischen Bühme Kubas dürfte in letzter Zeit aufgefallen sein, dass ein neues Gesicht immer häufiger im Rampenlicht erscheint: Ob in New York, Mexiko oder Russland, Luis Alberto Rodríguez López-Calleja war immer wieder im unmittelbaren Umfeld des kubanischen Staatspräsidenten Miguel Díaz-Canel zu sehen.  

So hatte der General in der Rolle des "Wirtschaftsberater" bein Treffen Díaz-Canels mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin seine Auftritt an dritter Stelle direkt nach Außenminister Bruno Rodríguez und Ricardo Cabrisas, Vizepräsident des Ministerrates und Verhandlungsführer bei den Gesprächen über Kubas Schulden.  

Auch beim Treffen des kubanischen Staatsoberhaupts mit dem mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador Mitte Oktober dieses Jahres dürfte López-Calleja aufmerksamen Beobachtern nicht entgangen sein. 

Auch in Kuba wurde der ehemalige Schwiegersohn von Raúl Castro auf den Fotos in den Staatsmedien eingeführt, ohne ihn jedoch öffentlich als Teil der offiziellen Delegationen zu benennen.

Neues mächtiges Amt

Eine der wichtigsten Änderungen der im Febraur verabschiedeten Verfassung dürfte die Wiedereinführung eines Prmierministers und die Zweiteilung an der Spitze des kubanischens Staates sein. Nach seiner Wahl zum Präsidenten der Republik durch das kubanische Parlament im Oktober und der Niederlegung seiner bisherigen Ämter als Präsidenten des Staatsrates und der Minister blieben Díaz-Canel XX Tage Zeit, einen Kandidaten für das Amt der Premierministers vorzuschlagen. 

"Die Wahl oder Ernennung des Premierministers ist eine Entscheidung, die dem Zentralkommitee [der Kubanischen Kommunistischen Partei], dem Nervenzentrum des kubanischen Einparteiensystems, obliegt", zitiert der Miami Herold Arturo López-Levy, Assistant Professor für internationale Beziehungen und vergleichende Politik an der Holy Names University in Oakland. Kandidaten für Schlüsselpositionen, wie der erste und zweite Sekretär der Partei, Raúl Castro und José Ramón Machado Ventura, oder Castros Nachfolger in der Präsidentschaft, Díaz-Canel, müssen dort bestätigt werden bestätigen, sagte der Analyst.

Díaz-Canel ist zwar nach der neuen Verfasuung weiterhin Staatsoberhaupt und "oberster" Chef der Streitkräfte, dem Premierminster wird aber als Regierungschef und höchstem Entscheidungsträger in der Verwaltung des Landes, große Macht zufallen. 

López-Levy gibt gegenüber dem Miami Herold zu bedenken, dass der neue Premierminister die wirtschaftliche Situation des Landes, "vor allem in den Bereichen Ernährung und Energiesicherheit" in den Griff kriegen muss und die Unterstützung der Partei und des Oberkomandos der Streitkräfte benötigt und darüber hinaus Kenntnisse über internationale Angelegenheiten, insbesondere die Beziehungen zu den USA, Russland und China haben muss. 

López-Calleja, seit seiner inzwischen geschiedenen Ehe mit Deborah, einer Tochter Raúl Castros, in den engeren Familenkreis eingeführt, qualifiziert sich für den Job mit administrativer Erfahrung und militärischen Führungsqualitäten sowie seinen Kontakten zu Geschäftsleuten und ausländischen Führungskräften. 

López-Calleja leitet derzeit die Grupo de Administración Empresarial S.A. (GAESA). Insider gehen davon aus, dass das Konglomerat aus Militärunternehmen mindestens die Hälfte der kubanischen Wirtschaft kontrolliert. So verwaltet die GAESA kritische Bereiche wie das Überweisungsgeschäft, die Sonderentwicklungszone im Hafen von Mariel und den größten Teil der Tourismusbranche aber auch Supermärkte, Tankstellen, Import- und Exportgesellschaften, Schifffahrts- und Bauunternehmen, bis hin zur staatlichen Fluggesellschaft.

Während GAESA von den US-Sanktionen der Trump-Administration betroffen ist, wurde López-Calleja nicht auf die Liste der Castro-Verwandten aufgenommen, die von den jüngsten Visasanktionen betroffen waren. Analysten sehen darin Anzeichen dafür, dass die USA dem General eine Schlüsselrolle während eines Übergangs auf der Insel zuweisen.

Weitere Kandidaten 

Doch López-Callejas betriebswirtschaftliche Expertise und seine wertvollen Kontakte zu internationalen Geschäftsleuten, könnten Raúl Castro und den Militärs zu wichtig sein, als dass sie ihn auf den neuen Posten an der Staatsspitze ziehen lassen. 

Und López-Calleja ist nicht der einzige Kandidat für das mächtige Amt.  

Außenminister Bruno Rodríguez hat in den letzten Jahren sein internationales Profil geschärft und sich bei den Verhandlungen mit der EU und durch seine harsche Kritik an der US-Regierung hervorgetan. Als Mitglied des Zentralmommitees pflegt er beste Beziehung zur Partei und gilt als deren konservative Stimme im Aussenamt. Rodríguez diente zwar auch im Militär, ihm fehlt es aber an Verwaltungserfahrung und an internationalen Geschäftsontakten.

Aber auch Jorge Luis Tapia, der sich seine Sporen als Parteiführer in Ciego de Ávila und in Camagüey verdient hat und im September zum Vizepräsidenten des Ministerrates ernannt wurde, gilt als aussichtreicher Kandidat, den die Partei ins Spiel bringen könnte. 

Wer auch immer Kubas neuer Permierminster werden wird, angesichts des fortgeschrittenen Alters der noch verbliebenen Revolutionäre wie Castro, 88, und Machado, 89, und der bevorstehenden Übergangsphase zu einer postrevolutionären Regierung, wird der Amtsinhaber über echte Macht verfügen. ​

Quelle: Miami Herald (https://t1p.de/15r5)