Blinken wirft China Spionage von Kuba aus vor

Neue Spionagevorwürfe: US-Außenminister Blinken hat Anschuldigungen gegen China erhoben, von Kuba aus die USA auszuspionbieren. 

US-Aussenminister Anthony Blinken (Bildquelle: ZDF © Na)

​Neue Anschuldigungen bezüglich Spionageversuche Chinas gegen die USA verschärfen die bereits bestehende Liste von Konfliktthemen zwischen beiden Ländern. Am Montag (12.)  äußerte US-Außenminister Antony Blinken in Washington, dass China seit einiger Zeit die nahe gelegene Insel Kuba nutzt, um Geheimdienstinformationen zu sammeln.

Er reagierte damit auf Berichte des Wall Street Journals (WSJ). Laut US-Informationen habe China im Jahr 2019 "seine nachrichtendienstlichen Erfassungseinrichtungen auf Kuba aufgerüstet".

Das Journal berichtete in den vergangenen Tagen unter Berufung auf Regierungskreise, dass China und Kuba eine geheime Vereinbarung getroffen hätten. Diese beinhaltet angeblich die Einrichtung einer neuen Abhöranlage auf der Insel, die südlich des US-Bundesstaates Florida in der Karibik liegt.

Die Zeitung schrieb, dass dies Peking aufgrund der Nähe zur US-Küste möglicherweise ermöglichen würde, elektronische Kommunikation in Teilen der USA abzufangen sowie den amerikanischen Schiffsverkehr zu überwachen.

Das Weiße Haus bezeichnete den Bericht zunächst als "nicht korrekt" und ergänzte später in einer weiteren Erklärung, dass es sich um ein fortlaufendes Problem handele und nicht um eine neue Entwicklung.

Kuba hat die Medienberichte vehement zurückgewiesen. Der kubanische Vize-Außenminister Carlos Fernández de Cossio nannte die Berichte "völlig verlogen und unbegründet". 

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, sagte am Freitag, dass er "nicht über die Situation informiert" sei, kritisierte jedoch die "Verbreitung von Gerüchten und Verleumdungen" als eine "übliche Taktik" der USA.

Blinken zufolge wurde die US-Regierung bei Amtsantritt von Präsident Joe Biden Anfang 2021 bereits über Chinas Bemühungen informiert, seine logistische Basis zur Sammlung militärischer Informationen weltweit auszubauen.
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Blinken erklärte, dass die US-Regierung die Situation weiterhin beobachte und Maßnahmen ergreife, um dem Vorgehen Pekings entgegenzuwirken. John Kirby, der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, äußerte am Montag im Weißen Haus, dass die US-Regierung ihre Bedenken zu diesem Thema gegenüber Kuba geäußert habe.