Neues aus Kuba
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Bisher hat der amerikanische Grenzschutz noch keine offizielle Stellungnahme dazu abgegeben für welche Personen, die sich vor einer geplanten USA-Reise in Kuba aufgehalten haben, mögliche ESTA-Verbote gelten. Jetzt hat sich das Generalkonsulat der USA in Frankfurt dazu geäußert.
Das US-Generalkonsulat in Frankfurt hat darauf hingewiesen, dass Personen, die vor dem 12. Januar 2021 nach Kuba gereist sind, weiterhin im Rahmen des sogenannten Visa-Waiver-Programms mit einer ESTA-Genehmigung in die USA einreisen dürfen. Für Personen, die Kuba nach diesem Datum besucht haben, ist jedoch ein Visum erforderlich, um in die Vereinigten Staaten zu gelangen.
Die Regel, die die erleichterte Einreise von Besuchern nach Kuba im Rahmen des Visa-Waiver-Programms aufhebt, beruht auf einem Gesetz, das von der Trump-Regierung verfasst wurde und Kuba auf die Liste der Länder setzt, die den Terrorismus unterstützen. Bisher bestand Verwirrung darüber, auf wen genau diese Regel anwendbar ist: auf alle Personen, die jemals Kuba besucht haben oder nur auf Reisende, die das Land vor einem bestimmten Datum bereist haben. Eine offizielle Stellungnahme des amerikanischen Grenzschutzes U.S. Customs and Border Protection (CBP) zu diesem Thema ESTA/Kuba gibt es weiterhin nicht, wie das US-Konsulat in Frankfurt nun in seinem aktuellen Newsletter mitteilt. Die Kollegen vom Electronic System for Travel Authorization (ESTA) hätten jedoch bestätigt, dass Antragsteller, die vor dem Datum der Einstufung Kubas als "Staatssponsor des Terrorismus" (12. Januar 2021) nach Kuba gereist sind, weiterhin ein ESTA beantragen können, heißt es weiter im Newsletter. Wer also, am oder nach dem 12. Januar 2021 Kuba besucht hat und nun in die USA reisen möchten, muß ein Visum beantragen und einen Termin bei der US-Botschaft in Berlin vereinbaren. Es spielt dabei keine Rolle, ob im Reisepass ein Kuba-Einreisestempel vorhanden ist oder nicht, da der Ausschluss von ESTA unabhängig davon gilt. Experten raten daher davon ab, einen vorherigen Kuba-Aufenthalt im ESTA-Formular zu verheimlichen. Wenn es Zweifel gibt, können Reisende das CBP Information Center unter der Telefonnummer +1 202 325 8000 oder über https://help.cbp.gov kontaktieren, so das Generalkonsulat. Obwohl das Gesetz bereits Anfang 2021 in Kraft getreten ist, hatte es anfangs aufgrund der Corona-Pandemie praktisch keine Auswirkungen, da die Einreise in die USA weitgehend zum Erliegen gekommen war. Erst im Herbst des vergangenen Jahres geriet das Thema in die Schlagzeilen.
Quelle: fvw (https://t1p.de/qtmzl)
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Text: Leon Latozke
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