Kuba wird die Treibstoffpreise erhöhen und die Subventionen bei Grundnahrungsmittel sollen "gerechter" werden (+ Video)

Die kubanische Regierung hat einen wirtschaftlichen Schockplan für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Regierungschef versicherte, dass der Staat die "Verschwendung" von Subventionen wie Wasser, Strom, Flüssiggas, Verkehr und Treibstoff nicht fortsetzen könne.

Die Preise für die Grundversorgung werden in Kuba erhöht, und Touristen wird der Kraftstoff in ausländischer Währung berechnet (Bildquelle: Infobae © )

Die kubanische Regierung hat am Mittwoch (20.) angekündigt, dass sie im nächsten Jahr eine Reihe drastischer wirtschaftlicher Maßnahmen ergreifen wird, um die negativen Auswirkungen der Krise, in der die Insel seit Jahren steckt, zu verringern. So werden im Jahr 2024 die Preise für Treibstoff, Strom, Wasser und andere Grundversorgungsleistungen erhöht und die allgemeine Subventionierung des Grundnahrungsmittelkorbs, die einzige Möglichkeit für einen Großteil kubanischer Familien, sich mit einem Minimum an Produkten zu versorgen, abgeschafft.

Ministerpräsident Manuel Marrero erklärte bei der Vorstellung des Plans für den wirtschaftlichen Schock vor der Nationalversammlung, dass man dazu übergehen wolle, "Menschen und nicht Produkte zu subventionieren", womit man, so versichert er, "ein gerechteres und effizienteres System" erreichen werde. Zu diesem Zweck wird das Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit "in den kommenden Wochen und Monaten" daran arbeiten, die Menschen nach dem Grad ihrer "Bedürftigkeit" zu identifizieren und sie entsprechend zu unterstützen.

​"Es ist nicht gerecht, dass diejenigen, die viel haben, dasselbe erhalten wie diejenigen, die sehr wenig haben. Heute subventionieren wir einen einfachen Rentner genauso wie den Besitzer eines großen Privatunternehmens, der viel Geld hat", sagte Marrero und fügte hinzu, dass "niemand ungeschützt bleiben wird".

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Der Präsident des Ministerrats und amtierende Regierungschef  versicherte auch, dass der Staat angesichts der Situation nicht mit der "Verschwendung" bestimmter Subventionen wie Wasser, Strom, Flüssiggas, Verkehr und Treibstoff fortfahren könne.

So werden, um die Staatsausgaben zu senken, die Stromtarife in den Privathaushalten, wo der Verbrauch am höchsten ist, um 25 % erhöht, die Kosten für die Wasserversorgung werden für diejenigen, die keinen zeitgesteuerten Service haben, verdreifacht, der Preis für eine Flasche Flüssiggas wird um weitere 25 % steigen,

Auch Kraftstoffpreise steigen

Im Rahmen der angekündigten Maßnahmen zur Verringerung des Haushaltsdefizits werden die Preise für Öl und Benzin künftig auf der Grundlage der Dollarpreise für diese Produkte in der Region festgelegt. Die Bevölkerung wird weiterhin in kubanischen Pesos (CUP) einkaufen, nachdem der offizielle Umrechnungskurs von 120 CUP pro Dollar angewendet wurde.

In der Zwischenzeit wird ein Netz von Servicezentren für Touristen eingerichtet, wo der Kraftstoff in ausländischer Währung berechnet wird

Marrero Cruz rechtfertigte das Massnahmepaket erneut mit dem Argument der US-Blockade. "Wir haben in einem Szenario der Kriegswirtschaft gearbeitet, mit all den damit verbundenen Komplexitäten, mit der verschärften Blockade und trotz der beharrlichen Kampagnen der Feinde der Revolution, die sagen, dass die Blockade nichts mit der Krise zu tun hat. Sie tut weh, und wir wiederholen: hebt sie auf, und ihr werdet sehen, was das Volk tun kann. Wir sitzen nicht herum und warten, wir suchen nach eigenen Lösungen.

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​Gegenwärtig gibt es in Kuba lange Warteschlangen, um Treibstoff zu tanken, wenn Kohlenwasserstoffe im Tankstellennetz verfügbar sind. Der Verkauf ist auf eine bestimmte Anzahl von Litern pro Fahrzeugtyp (Motorräder, Kleinwagen oder Lastwagen) beschränkt. Die Menge ändert sich auch je nach Provinz.

Der Verkaufspreis für einen Liter Benzin oder Diesel beträgt derzeit 30 CUP. Legt man den Kurs des informellen Marktes zugrunde, so kostet ein Liter nur 11 US-Cent.

Wechselkursänderungen angekündigt

Weiterhin wies Marrero darauf hin, dass eine Arbeitsgruppe der Zentralbank im Jahr 2024 den offiziellen Wechselkurs der Landeswährung gegenüber dem Dollar ändern wird, der seit 2021 für juristische Personen bei 24 CUP pro US-Dollar und für Privatpersonen bei 120 CUP liegt. Auf dem informellen Markt, auf den die Menschen angesichts staatlicher Devisenknappheit ausweichen, stieg der Dollar jedoch auf 272 CUP an (Stand 20.12.22023).

Quelle: Periodico Cubano (https://t1p.de/88r0p), EFE (https://t1p.de/jsevk)