Kubanische Regierung verbietet die CUC-Einfuhr

Nach Inkrafttreten eines neuen Dekrets ist die Einfuhr von Peso Convertible nach Kuba verboten. An der Grenze entdeckte CUCs werden dann beschlagnahmt. 

Ab dem 16. November dürfen kein Konvertiblen Pesos mehr nach Kuba eingeführt werden. Wer gegen die Regel verstößt  werde "administrativ vom Allgemeinen Zoll der Republik" sanktioniert, der die Konfiszierung der an der Grenze entdeckten CUCs ankündigte.

Die Maßnahme erscheint in der Resolution Nr. 276 der Zentralbank Kubas, die im außerordentlichen Amtsblatt Nr. 21 dieses Jahres veröffentlicht wurde, in der es heißt, dass "die Aus- und Einfuhr des gesetzlichen Zahlungsmittels, das als konvertierbarer Peso bezeichnet wird,  in jeder Stückelung verboten ist".

Diese von Irma Margarita Martínez, Ministerpräsidentin der Nationalbank von Kuba (BNC), unterzeichnete Erklärung wurde am 16. Oktober veröffentlicht und tritt 30 Tage später in Kraft. 

Der neue Beschluss hebt das Dekret Nr. 18 vom 1. März 2012 auf, das bereits den Export der CUC verbot, aber den Import dieser Währung nicht erwähnte. 

Die Vorschriften sehen vor, dass diejenigen, die die Bestimmungen nicht einhalten, "vom Allgemeinen Zoll der Republik nach geltendem Recht administrativ sanktioniert werden, ohne das davon die möglicherweise stattfindenden zivil- und strafrechtlichen Maßnahmen beeinträchtigt werden".

Das Dekret spezifiziert die Sanktionen nicht weiter, in einem Twitter-Post des kubanische Zoll heißt es dazu, dass CUCs, die von Personen ein- oder ausgeführt werden, beschlagnahmt werden, wenn sie an der Grenze entdeckt werden. 

Der Peso Convertible (CUC) ist neben dem Peso Cubano (CUP) eine der beiden auf der Insel geltenden Währungen.  Offiziell entspricht der CUC dem Dollar - beim Umtausch von Dollar in CUC werden aber 10 % Steuern fällig. Entgegen seinem Namen ist der Peso convertible mitnichten frei konvertierbar, außerhalb Kubas wird er nicht gehandelt. Der Peso Cubano dient hauptsächlich dem Kauf von staatlich subventionierten Waren und Dienstleistungen und staatliche Unternehmen bezahlen ihre kubanischen Angestellten in Peso cubano. Der offizielle Wechselkurs zum CUC beträgt 25 CUP beim Kauf und 24 CUP beim Verkauf

Das Einfuhrverbot steht im Zusammenhang mit den neuen wirtschaftlichen Maßnahmen der Inselregierung, die die Verwendung des US-Dollars und anderer Fremdwährungen durch Debitkarten für den Kauf und die Einfuhr bestimmter Produkte in Kuba betreffen. 

Quelle: Gaceta Oficial (https://t1p.de/kubakunde-decret276 )

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